Die USA haben den INF-Vetrag im Februar einseitig ausgesetzt. Um den Streit zwischen Russland und den USA im Hinblick auf die nukleare Abrüstung beizulegen, findet in Genf nun ein Dialog statt. Als Vertreter der USA wird der stellvertretende Außenminister John Sullivan in Genf sein. Russland wird ebenfalls vom stellvertretenden Außenminister Sergej Ryabkow vertreten.

 

Die ständige Vertretung Russlands beim Büro der Vereinten Nationen in Genf ist Gastgeber des Treffens. Der stellvertretende Außenminister Sergei Ryabkow leitet die russische Delegation, während die US-Delegation vom stellvertretenden Außenminister John Sullivan geleitet wird. Zur Delegation gehört auch die Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit des Außenministeriums, Andrea Thompson.

Die Präsidenten Wladimir Putin aus Russland und Donald Trump aus den USA gaben nach ihrem Treffen am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka Ende Juni die Anweisung, den umfassenden Dialog wieder aufzunehmen.

Vor dem Treffen wies Moskau darauf hin, dass die Ausweitung des neuen START-Vertrags (Strategic Arms Reduction Treaty) als wichtigstes Thema auf der Tagesordnung stehe. Washington ging jedoch davon aus, dass es zu früh war, um die Angelegenheit zu erörtern, während die Möglichkeit eines trilateralen Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und China über die Reduzierung von Atomwaffen erwogen werden musste.

Was ist INF? Der Beginn und die Aussetzung

Als INF-Verträge(Intermediate Range Nuclear Forces, zu Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme)  oder als Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme bezeichnet man die bilateralen Verträge zwischen der Sowjetunion und den USA über die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite. Der Besitz, die Produktion und Flugtests mit ihnen sind verboten.

Der am 8. Dezember 1987 von der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten unterzeichnete INF-Vertrag trat am 1. Juni 1988 in Kraft. Zu dieser Zeit war Ronald Reagan US-Präsident und Michail Gorbatschow Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Er gilt für stationierte und nicht stationierte Bodenraketen mit mittlerer Reichweite (1.000 bis 5.000 Kilometer) und kürzer Reichweite (500-1.000 Kilometer).

Washington beschuldigte Russland wiederholt, gegen das INF-Abkommen verstoßen zu haben, aber Moskau wies alle Anschuldigungen vehement zurück und äußerte seinerseits Beschwerden über die Nichteinhaltung des Abkommens durch Washington. Deutschland und die Europäische Union drängen beide Seiten auf die Einhaltung des Vertrags.

Am 1. Februar 2019 gaben US-Präsident Donald Trump und US-Außenminister Michael Pompeo die Aussetzung der Verpflichtungen Washingtons aus dem INF ab dem 2. Februar bekannt. Washington ist entschlossen, innerhalb von sechs Monaten vom Vertrag zurückzutreten, sofern Russland nicht zu «real und überprüfbar» zurückkehrt.

Am 2. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, dass auch Moskau das Abkommen aussetzen werde. Er gab Anweisungen, keine Gespräche mit Washington zu diesem Thema aufzunehmen, und betonte, dass die USA die Bereitschaft zu einem gleichberechtigten und inhaltlichen Dialog zeigen müssten.

Putin unterzeichnete am 4. März ein Dekret, mit dem die Einhaltung des Vertrags durch Moskau ausgesetzt wurde. Am 3. Juli unterzeichnete das Staatsoberhaupt das Dekret, nachdem es von beiden Kammern des Parlaments genehmigt worden war.

Der 2011 in Kraft getretene neue START begrenzt Russland und die USA auf nicht mehr als 700 eingesetzte Interkontinentalraketen (Intercontinental Ballistic Missiles ICBM), vom U-Boot abgefeuerte ballistische Raketen (Submarine-launched ballistic missile — SLBM) und strategische Bomber, nicht mehr als 1.550 eingesetzte Sprengköpfe und 800 eingesetzte und nicht bereitgestellte Trägerraketen.

Der Vertrag soll zehn Jahre (bis 2021) in Kraft bleiben, es sei denn, ein neues Dokument wird unterzeichnet, um es zu ersetzen. Das Dokument kann im gegenseitigen Einvernehmen der Parteien auch um höchstens fünf Jahre (dh bis 2026) verlängert werden.

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