Der Leiter des schwedischen Verteidigungsministeriums, Peter Hultqvist, gab seine Absicht bekannt, sich dem vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagenen Rahmenprogramm für die Europäische Interventionsinitiative (EII) anzuschließen.

«Das wird Schweden mehr Sicherheit geben, da wir dem internationalen Netzwerk beitreten werden. Sollte es zu einer Krise kommen, in die viele Länder gleichzeitig verwickelt sind, sollten wir in der Lage sein, in einer solchen Situation zusammenzuarbeiten», sagte Hultqvist in einem Interview mit Sveriges Radio.

Der Minister kündigte zuvor die Absicht Schwedens gegenüber Vertretern Frankreichs und anderer am Programm teilnehmender Länder an. Die endgültige Entscheidung über die Teilnahme Schwedens wird voraussichtlich im September getroffen. EII umfasst derzeit zehn Länder, darunter Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Spanien sowie Dänemark und Finnland.

Laut Hultqvist bedeutet die Teilnahme an dem Programm nicht, dass Schweden an militärischen Operationen beteiligt sein wird. «In Bezug auf die Zusammenarbeit gibt es nichts, was uns zwingen würde (an Militäreinsätzen teilzunehmen). Aber wir werden die Gelegenheit bekommen, die Diskussion zu beeinflussen und unsere Position auszudrücken», sagte der Minister.

Das Programm wurde vom französischen Präsidenten im vergangenen Sommer vorgeschlagen. Die Teilnahme ist freiwillig und erfolgt außerhalb des Rahmens der EU und der NATO, sollte jedoch die bestehenden Mechanismen und Initiativen ergänzen. Es wird davon ausgegangen, dass die Teilnehmer Informationen austauschen und im Krisenfall militärische Hilfe leisten.

 

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