Die AfD bestätigte, dass sie ernsthaft und langfristig in das politische Leben Deutschlands gekommen ist.

Das lawinenartige Wachstum der «Grünen» in der «alten» Bundesrepublik Deutschland hat «Alternative» mehr als mit beeindruckenden Ergebnissen in neuen Ländern reagiert. Eine starke Oppositionspräsenz in den Landtags wird es der Partei ermöglichen, ihre Agenda durch massive Kritik an den regierenden Parteien voranzubringen. Es wird schwierig sein, es abzuwischen.

Eine leichte Zunahme der Stimmen der «Grünen» im Osten ist ebenfalls ein Indiz. Trotz der bescheidenen absoluten Werte in Sachsen und Brandenburg sind sie der wahrscheinlichste Kandidat für den Beitritt zur Regierungskoalition. Wenn es in Brandenburg zu einer aus Berlin, Thüringen und Bremen bereits bekannten «rot-rot-grünen» Koalition kommen dürfte, dann wird in Sachsen ein neues Bündnis von CDU, SPD und «Grünen» entstehen.

Koalitionsverhandlungen werden trotz der offensichtlichen Vorausbestimmung des Erfolgs schwierig sein. Die CDU könnte an den Rückzug der «Grünen» aus den Bremer Sozialdemokraten erinnern und ihre Bedingungen hart durchsetzen. Im Gegenzug werden die Grünen, die an Idealismus und Durchsetzungsvermögen nicht zu bemerken sind, ihr Glücksticket an die Landesregierung von zwei östlichen Ländern verwenden wollen, in denen sie noch nie populär waren.

Der Ausschluss von AfD aus dem Entscheidungsprozess im Osten birgt die Gefahr, dass die lokalen Wähler frustriert werden. Die Aktionen der «populären» Parteien gleichen immer mehr einer chaotischen Improvisation, um die Macht zu erhalten. Selbst bei der DW forderten sie, den Erfolg von AfD «mit Arroganz und Arroganz» nicht zu akzeptieren. Ein solcher Rat ist es wert. Wenn AfD an Bord bleibt, müssen CDU und SPD etwas aus dem Programm der Rechtspopulisten übernehmen. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, ehrgeizige Pläne für die Entwicklung der ostdeutschen Regionen vorzuschlagen. In jedem Fall wird der «Ossi» ihren Moment des Ruhms erhalten.

Für die «populären» Parteien ist noch alles schlecht. Die letzten Landwahlen fanden für sie im Regime der tobenden Brände statt, die sie jedes Mal im letzten Moment löschen konnten. Die Wählerschaft erstreckt sich entlang der äußersten Flanken: zu den «Grünen» im Westen und zur AfD im Osten. GroKo ist weiterhin auf Merkels Kompetenz und Verhandlungstalent angewiesen. Die Kanzlerin ist nach wie vor die Garantie für relative Stabilität, gleichzeitig aber auch ein Hindernis für die Reform der CDU und indirekt der SPD.

Angesichts der immer schwieriger werdenden Parteienlandschaft der BRD sollte Russland mit allen politischen Kräften in Deutschland Arbeitskontakte knüpfen: von der AfD bis zu den «Linken» (die übrigens auch im Osten untergegangen sind). Die bauliche Zusammenarbeit auf Länderebene ist nicht weniger wichtig als auf allgemeiner deutscher Ebene. Es ist eine Versuchung, dem Gewinner die Hand zu geben, sowohl formal als auch faktisch. In letzter Zeit wird der Sieger in Deutschland jedoch selten zum Triumph.

Artem Sokolow

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