Russland rechnete für 2017 und 2018 mit 97 Prozent vor der Organisation. Ende Juni hat die russische Föderation die Rechte im PACE wiederhergestellt.

Russland hat der Organisation die Schulden des Europarates für die Jahre 2017 und 2018 beglichen. Es wurde am Mittwoch, 4. September, Sprecher des CE-Generalsekretärs Daniel Holtgen bekannt gegeben, schreibt TASS.

«Ich kann bestätigen, dass das Geld für 2018 und 2017 (54,7 Millionen Euro) ab heute Morgen zu 97% überwiesen wurde», sagte er.

Laut Holtgen müssen derzeit nur «einige technische Probleme» gelöst werden, aber die Organisation ist «sicher, dass sie gelöst werden». «Die Schulden sind fast vollständig zurückgezahlt», schloss er.

Wir erinnern daran, dass die PACE Ende Juni alle Befugnisse an Russland zurückgegeben hat, obwohl Moskau keine der sieben Resolutionen befolgt hat, die zum Grund für die Sanktionen gegen die russische Delegation wurden.

Der offizielle Grund für die Aufhebung der Beschränkungen gegenüber Russland ist die Tatsache, dass Russen ohne den Europarat keinen Schutz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte haben werden.

Experten glauben jedoch, dass die PACE eine monetäre Motivation hatte, da Moskau mehrere Entscheidungen der EGMR umsetzt.

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