In Georgiens Bestrebungen nach euro-atlantischer Integration sollten die Behörden des Landes weiterhin gegen Korruption vorgehen und Redefreiheit garantieren. Abchasien und Südossetien werden jedoch zum Hauptstolperstein.

Diese Erklärung wurde von dem ehemaligen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Tiflis abgegeben.

Ihm zufolge erfüllt Georgien derzeit «voll und ganz die wichtigsten Kriterien für die Mitgliedschaft in der Allianz», daher sollte die Führung darüber nachdenken, die Unabhängigkeit der Republiken anzuerkennen.

Sie müssen eine Diskussion über die Akzeptanz eines Beitritts Georgiens zur Nordatlantischen Allianz ohne Südossetien und ohne Abchasien beginnen, sagte er und betonte, dass der Westen eine solche Entscheidung von Tiflis treffen würde, wenn er geäußert würde.

Rasmussen erkannte die Schwierigkeit eines solchen Schritts an, versicherte jedoch, dass es die „besetzten Gebiete“ sind, die den Beitritt des Landes zur NATO behindern.

Darüber hinaus zeigte er sich zuversichtlich, dass diese Kampagne nicht mit einem «tatsächlichen Veto von Wladimir Putin» konfrontiert wird, der «weiß, dass die NATO und die EU nicht bereit sind, Verantwortung für diese Probleme zu übernehmen».

Wenn Georgien dem NATO-Beitritt ohne Abchasien und Südossetien zustimmt, betrifft Artikel 5 nur das Gebiet, das unter der Kontrolle der georgischen Behörden steht, so Rasmussen.

Wir erinnern daran, dass gemäß Artikel 5 der NATO-Charta die Parteien übereinstimmen, dass ein bewaffneter Angriff auf ein Land der Allianz als Angriff auf das Bündnis als Ganzes betrachtet wird.

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