Zusammenfassung der gestrigen Gespräche zwischen den Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran zur Lösung des Syrien Konflikts

Die trilateralen Gespräche zwischen den Präsidenten Russlands, der Türkei und des Iran über die Beilegung des Konflikts in Syrien, der letzte Nacht endete, sind ein sehr wichtiges Signal an die internationale Gemeinschaft und alle interessierten Parteien, dass erstens das einzigartige trilaterale Format nicht nur lebendig ist, sondern funktioniert und die Situation vollständig kontrolliert. Und zweitens, dass die früher in dieser Zusammensetzung beschlossenen Strategien, die mit den legitimen Behörden Syriens vereinbart wurden, in dieser Situation als die einzig mögliche und legitime umgesetzt werden. Der türkische Präsident  Erdogan nannte den Astana-Prozess sogar «die einzige Plattform zur Erfüllung dieser Aufgaben» — mehr als ein eindeutiger Hinweis für alle anderen Bewerber um Rollen in der syrischen Siedlung.

Das Hauptziel ist nicht mehr militärisch, sondern friedlich: die Beilegung, die Etablierung eines politischen Prozesses und die Wahrung der territorialen Integrität. Die unbedingte Betonung liegt auf der Souveränität Syriens und der Nichteinmischung von außen als unabdingbare Voraussetzung für die friedliche Entwicklung des Landes. Eine klare Botschaft an die Amerikaner — Ihre Truppen in Syrien sind illegal, «danke für die Hilfe, auf Wiedersehen.» Und nach Israel: Die militärischen Angriffe in Syrien werden als «destabilisierend, die Souveränität und territoriale Integrität des Landes verletzend und führen auch zu verstärkten Spannungen in der Region» bezeichnet.

Tatsächlich übernahm die «Trinität» die verantwortungsvolle Aufgabe der Garanten für die Erhaltung des syrischen Staates, das natürlich für die Syrer sehr wichtig ist. Russland, Iran und die Türkei werden bei der Lösung der dringendsten Aufgaben der nahen Zukunft behilflich sein — bei der Schaffung eines Verfassungsausschusses, der Rückkehr von Flüchtlingen, dem Austausch von Häftlingen und Entführten und der Verbesserung der humanitären Lage.

Nach allgemeiner Auffassung war dies ein Gipfel selbstbewusster Führer, die es vor allem geschafft haben, kontroverse Themen im Namen eines gemeinsamen Ziels unter sich beiseite zu schieben. Und dies ist die überzeugendste Bestätigung für das Fehlen alternativer Astana-Ansätze für die syrische Regelung.

Konstantin Kosatschew

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