Berlin unterstützt Deeskalationsbemühungen zwischen dem Iran und den USA uneingeschränkt, dies trägt zur Aufrechterhaltung des Joint Comprehensive Action Plan (Gemeinsame umfassende Aktionsplan/JCPOA) bei.

Dies teilte der Vertreter des deutschen Außenministeriums, Christopher Burger, bei einem Briefing in Berlin mit.

«Wir unterstützen uneingeschränkt die Bemühungen des französischen Präsidenten um eine Deeskalation zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten. Wenn eine solche Deeskalation und eine mögliche Annäherung zwischen Washington und Teheran verwirklicht werden, werden sich die Chancen für die Aufrechterhaltung der JCPOA erhöhen. Daher werden wir uns sowohl im Rahmen des europäischen Trios als auch im Rahmen weiterer Schritte darauf einigen.» — sagte Burger.

Er fügte hinzu, dass «die Krise um die JCPOA noch nicht gelöst ist». Teherans Erklärung über den Rückzug aus bestimmten Bestimmungen des Abkommens «stellt die Zukunft des Abkommens in Frage». Laut Burger laufen derzeit Gespräche über den Start eines gemeinsamen Mechanismus für Vergleiche mit dem Iran INSTEX.

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich haben nach dem Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem iranischen Atomabkommen beschlossen, einen gemeinsamen Abwicklungsmechanismus mit dem Iran (INSTEX) einzurichten. EU-Generalsekretärin Helga Schmid erklärte nach einem Treffen im Juni in Wien über ein Atomabkommen, der Mechanismus sei eingerichtet worden, und die ersten Transaktionen seien bereits angelaufen. In der ersten Phase muss er die Versorgung mit Medikamenten, medizinischen Geräten und landwirtschaftlichen Produkten sicherstellen. Teheran sucht die Möglichkeit, Öl unter US-Sanktionen zu exportieren. Nach einem Treffen im Juni stellte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Ryabkow fest, dass die EU noch nicht bereit ist, INSTEX zur Abwicklung iranischer Ölexporttransaktionen einzusetzen.

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