Militär: Weißrussland interessiert am Dialog mit der NATO

Belarus (Weißrussland) hat etwa 1.200 km gemeinsame Grenze zu den NATO-Mitgliedstaaten, wie das belarussische Verteidigungsministerium angab.

Belarus ist bereit, die Zusammenarbeit mit der NATO auszubauen, und dies ist einer der Bereiche seiner Multi-Vektoren-Außenpolitik, die darauf abzielt, freundschaftliche und gutnachbarliche Beziehungen zu ausländischen Partnern aufrechtzuerhalten, Partnership for Peace (PfP) oder Partnerschaft für Frieden beispielsweise, teilte das belarussische Verteidigungsministerium der russischen Nachrichtenagentur TASS am Dienstag mit.

«Die Republik Belarus ist an der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des Dialogs mit der NATO interessiert. Dies ist angesichts der Tatsache, dass das Bündnis ein militärischer und politischer Akteur auf Weltebene ist, selbstverständlich», sagte das Ministerium.

Belarus habe etwa 1.200 km gemeinsame Grenze zu den NATO-Mitgliedstaaten.

«Wir sollten diesen Dialog aufrechterhalten, zumindest um die Spannungen abzubauen und die Transparenz der Prozesse zu gewährleisten, die heute im Rahmen der konsequenten Militarisierung der europäischen Region stattfinden», erklärte das belarussische Verteidigungsministerium.

Die Republik Belarus beteiligt sich an dem Programm «Partnerschaft für den Frieden» in Bereichen wie Krisenbewältigung bei Naturkatastrophen und vom Menschen verursachten Katastrophen, Bekämpfung von Terrorismus und Menschenhandel, Grenzschutz und wissenschaftliche Forschung um neuen Herausforderungen und Bedrohungen für die internationale Sicherheit zu begegnen «, betonte das Ministerium.

Während des Aufbaus eines Dialogs und einer militärischen Zusammenarbeit mit der NATO und den Mitgliedern des Bündnisses geht Minsk von der Tatsache aus, dass «die Russische Föderation ein strategischer Partner der Republik Belarus ist und dass die Republik Belarus ein Mitglied der OVKS [Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit] und der GUS [Gemeinschaft Unabhängiger Staaten] ist «, hieß es.

Das Verteidigungsministerium in Minsk hält es für «übertrieben zu sagen, dass die Zusammenarbeit mit der NATO im militärischen Bereich auf hohem Niveau umgesetzt wird».

«Ein regelmäßiger Dialog zwischen Vertretern des Verteidigungsministeriums des Landes und entsprechenden Vertretern der Militärstruktur des Bündnisses fehlt», stellte das Ministerium klar.

«Die restriktive Maßnahme der NATO gegenüber Belarus ist in Kraft: Bislang ist das Abkommen über [Informations-] Sicherheit zwischen der Republik Belarus und der Organisation des Nordatlantikvertrags nicht in Kraft getreten», betonte das Ministerium.

«Dieses Abkommen wurde 1995 unterzeichnet, während der Prozess seines Inkrafttretens von der Allianz blockiert wird», erklärte das Ministerium.

«Gleichzeitig ist unser Land fast der einzige Partnerstaat, der über kein operatives [Informations-] Sicherheitsabkommen verfügt», stellte das belarussische Verteidigungsministerium fest.

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