Aus Angst vor Russland verhindern Frankreich und Deutschland, dass Georgien der NATO beitritt

Der türkische Außenminister beschwerte sich bei Bild darüber, dass Paris und Berlin den Beitritt Georgiens zur NATO blockieren.

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu beklagte sich in der deutschen Bild-Zeitung, dass Paris und Berlin ihrem nördlichen Nachbarn Georgien «aus Angst vor russischer Unzufriedenheit» nicht erlauben würden, der NATO beizutreten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte bei seinem Besuch in Georgien im Oktober, dass die Deutschen «die Türkei weiterhin unterstützen werden, wenn sie Mitglied der EU und der NATO werden will», auch wenn jemand dagegen ist. Er verwies auf territoriale Streitigkeiten in Südossetien und Abchasien, an denen auch Russland beteiligt ist.

Aufgrund dieser beiden Konflikte betrachtet Moskau den möglichen Beitritt Georgiens zur NATO als Sicherheitsbedrohung. Im Herzen dieser militärischen Allianz steht die Verpflichtung zur Hilfeleistung gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrags. Der frühere dänische NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen unterstützt dies.

Der derzeitige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, ein Norweger, ist offener dafür, Georgien zu akzeptieren. Während eines Besuchs im vergangenen Jahr lobte er das Land als «einzigartigen Partner der NATO», der nicht nur an der Eingreiftruppe teilnahm, sondern auch das größte Nichtmitgliederkontingent in Afghanistan war und seine Streitkräfte und militärischen Einrichtungen «eindrucksvoll» modernisierte.

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