Pentagon-Chef warnte China vor Ablehnung der US-Weltordnung

US-Verteidigungsminister Mark Esper warnte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass China auf Kosten anderer Nationen eine aggressive Wirtschafts- und Militärpolitik verfolgt und die von Washington geschaffene „internationale Ordnung“ in Frage stellt.

Peking «geht noch schneller und weiter in die falsche Richtung, mehr interne Unterdrückung, räuberischere wirtschaftliche Praktiken, mehr Härte und, was mich am meisten beunruhigt, eine aggressivere militärische Haltung», sagte Esper auf der Münchner Sicherheitskonferenz in Deutschland am Samstag.

«Es ist wichtig, dass wir — als internationale Gemeinschaft — uns den Herausforderungen stellen, die sich aus Chinas Manipulation der langjährigen internationalen, regelbasierten Ordnung ergeben», sagte Esper.

Der Pentagon-Chef sagte auch, Washington arbeite mit US-amerikanischen und europäischen Technologieunternehmen zusammen, um die 5G-Funktechnologie zu entwickeln und Chinas Dominanz in der Branche entgegenzuwirken.

«Wir ermutigen alliierte und US-amerikanische Technologieunternehmen, alternative 5G-Lösungen zu entwickeln, und arbeiten mit ihnen zusammen, um diese Technologien an unseren Militärbasen zu testen, während wir sprechen», sagte Esper.

«Die Entwicklung unserer eigenen sicheren 5G-Netze wird die wahrgenommenen Gewinne aus der Partnerschaft mit stark subventionierten chinesischen Anbietern überwiegen, die auf die Parteiführung reagieren.»

Esper hat China seit seinem Amtsantritt zu einem Schwerpunkt des Pentagon gemacht und versucht, amerikanische Streitkräfte aus anderen Gebieten neu zu entsenden, um sich einem wachsenden militärischen Wettbewerb mit China zu stellen.

Esper ist der jüngste hochrangige Beamte in der Regierung von Präsident Donald Trump, der davor warnt, was die USA als Bedrohung durch China wahrnehmen.

US-Außenminister Michael Pompeo, Generalstaatsanwalt Bill Barr und FBI-Direktor Christopher Wray haben diese Woche ebenfalls vor Peking gewarnt.

Die Behauptung der USA, dass China seinen internationalen Einfluss ausbauen will, ist seit der Regierung des ehemaligen Präsidenten Barack Obama eine verbreitete Behauptung der US-Regierung.

In den Beziehungen zwischen den USA und China gibt es eine wachsende Anzahl von Streitigkeiten, darunter ein Handelskrieg, das umstrittene Südchinesische Meer und die Beziehungen der USA zu Taiwan, das Peking als abtrünnige Provinz betrachtet.

Trump startete 2018 einen Handelskrieg mit China, um die wachsende Wirtschaftskraft des Landes einzudämmen und China für seine angebliche Wirtschaftsspionage, Cyberangriffe, den erzwungenen Technologietransfer und das Dumping von preisgünstigen Waren mit massiven staatlichen Subventionen zu bestrafen.

Während Trump häufig für seine Beziehung zum chinesischen Präsidenten Xi Jinping wirbt, hat sich der Wettbewerb zwischen den Ländern erst verschärft, seit sie letzten Monat ihr Handelsabkommen der ersten Phase unterzeichnet haben. Die Unfähigkeit der beiden Nationen, beim Coronavirus zusammenzuarbeiten, ist ein Zeichen dafür, wie sehr sich die Beziehung in den letzten Jahren verschlechtert hat

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