Konstantin Kosatschew: Anstatt dem Völkerrecht zu folgen, erfinden die Vereinigten Staaten ihre eigenen Regeln für die ganze Welt

Die USA setzten erneut die Sanktionen gegen Russland und eine Reihe von Ländern fort. Darunter sind 13 Unternehmen und Einzelpersonen aus Russland, China, dem Irak und der Türkei.

Dies wurde in einer Nachricht auf der Website des US-Außenministeriums angegeben. Dort wurden die Sanktionen durch die Tatsache erklärt, dass ausländische Unternehmen beschuldigt werden, gegen das amerikanische Nichtverbreitungsgesetz in Iran, Nordkorea und Syrien verstoßen zu haben und insbesondere «das iranische Raketenprogramm zu unterstützen». Warum sollte die ganze Welt den Regeln folgen, die die USA in ihrem eigenen Land erfunden haben?

«Der absolute Zynismus dieser Maßnahmen ist nicht so sehr, dass Washington seine internen Gesetze erneut auf Ausländer ausdehnt, sondern, wie Sie wissen, in diesem Fall den Staat» bestraft «, der sich einseitig aus dem wichtigsten Abkommen über das iranische Atomprogramm zurückgezogen hat», — kommentierte die Situation Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Föderationsrates Konstantin Kosatschew auf seinem Facebook.

Er betonte, dass dieses Verhalten der Vereinigten Staaten erneut bestätigt, dass sie beschlossen haben, das Völkerrecht nicht zu beachten und einfach ihre eigenen Regeln zu diktieren.

«Ich möchte wissen, wo sind all diejenigen, die von allen Mediengeräten schreien, dass die neuen Vorschläge zur Klärung unserer Verfassung das nationale Recht höher als das internationale setzen werden (obwohl sie bereits klargestellt haben, dass dies nicht der Fall ist)? Wurde das Gesetz nicht in Washington geschrieben? Quod licet iovi …? Und dann wundern Sie sich, dass wir Ihre heuchlerischen Vorwürfe an dieselbe Adresse nicht beachten?», fügte Kosatschew hinzu.

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