Wien leht die Aufnahme von Coronabonds ab — Heftiger Streit innerhalb der Zuständigkeit für gemeinsame Schuldenaufnahme

In der Frage der gemeinsamen Schuldenaufnahme durch sogenannten Coronabonds hat Wien weiters eine ablehnende Haltung. Innerhalb der Europäischen Union (EU) wird über diese Frage heftig gestritten.

Wien leht die Aufnahme von Coronabonds ab - Heftiger Streit innerhalb der Zuständigkeit für gemeinsame Schuldenaufnahme

Österreichs Finanzminister Gernot Blümel von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) teilte der Nachrichtenagentur APA mit : „Wir dürfen die Fehler vergangener Krisen nicht wiederholen, sonst droht nach Corona gleich die nächste Schuldenkrise“.

Innerhalb der EU wird darüber gestritten, wer überhaupt in dieser Frage zuständig ist. Die EU-Kommission als Motor der Union oder die Eurogruppe selbst. «Die Eurogruppe hat den Auftrag, innerhalb von 14 Tagen mit Blick auf den ESM mehrere Vorschläge zu erarbeiten, die sie dann den Staats- und Regierungschefs wieder vorlegen muss. Das sollte man abwarten.», sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen von der Christlich Demokratischen Union (CDU).

«Das Wort Corona-Bond ist ja eigentlich nur ein Schlagwort», sagte von der Leyen der dpa. «Dahinter steht doch eher die größere Frage der Haftung. Und da sind die Vorbehalte in Deutschland, aber auch in anderen Ländern berechtigt», so die Kommissionschefin gegenüber der Deutschen Presseagentur.

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