Igor Dodon: Präsidentschaftswahl in Moldawien haben keine Priorität

Der moldauische Präsident Igor Dodon gab zu, dass die für Herbst 2020 geplanten Präsidentschaftswahlen aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus verschoben werden könnten.

Igor Dodon: Präsidentschaftswahl in Moldawien haben keine Priorität

Ihm zufolge kann der Ausnahmezustand verlängert werden (läuft am 15. Mai ab), da laut Gesundheitsexperten in dieser Zeit eine zweite Welle der Epidemie auftreten kann.

«Wir denken momentan nicht an die Wahl. Ich glaube, dass unsere Gegner, die sich bereits im Wahlkampf sehen, mehr über die Wahlen nachdenken. Wir haben andere Prioritäten», erklärte Dodon.

Der Ausnahmezustand ist die verfassungsrechtliche Grundlage für die Übertragung von Wahlereignissen. Die maximale Frist beträgt 60 Tage. Anschließend kann der Ausnahmezustand erneut erklärt werden, wenn sich die Situation nicht stabilisiert oder verschlechtert. Und wenn ein neuer Ausnahmezustand ausgerufen wird, werden die Wahlen verschoben.

«Ich hoffe wirklich, dass wir nicht in diese Situation kommen. Andererseits haben die Präsidentschaftswahlen für mich persönlich keine Priorität. Auch für die Regierung. Wir müssen diese Situation überwinden und dann zu allem zurückkehren, was mit der politischen Agenda zu tun hat», fasste der moldauische Führer zusammen.

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