Human Rights Watch fordert unverzüglichen Stopp der Anti-Iran-Sanktionen

Die Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch (HRW) forderte die USA auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen und ihre Sanktionen gegen den Iran im Rahmen der Coronavirus-Pandemie zu lockern. Die Verbote «beeinträchtigen die Fähigkeit der iranischen Regierung, angemessen auf die Krise zu reagieren».

Human Rights Watch fordert unverzüglichen Stopp der Anti-Iran-Sanktionen

Laut der Nachrichtenagentur Tasnim sagte die HRW in einem am Montag veröffentlichten Bericht, dass die Sanktionen «die Fähigkeit der iranischen Regierung, angemessen auf die zunehmenden gesundheitlichen Folgen der Coronavirus (COVID-19) -Pandemie zu reagieren, negativ beeinflussen».

Washington «sollte sofort Maßnahmen ergreifen, um die US-Sanktionen zu lockern und die Lizenzierung von sanktionsfreien Gegenständen zu erweitern, um den Zugang des Iran zu wesentlichen humanitären Ressourcen während der Pandemie sicherzustellen», fügte die in New York ansässige Rechtegruppe ihrer offiziellen Website hinzu.

Washingtons Sanktionen gegen die iranische Zentralbank «bedrohten ernsthaft den Fluss des freigestellten humanitären Handels in den Iran», hieß es.

Obwohl die USA behaupten, sie hätten humanitäre Hilfsgüter von den Sanktionen befreit, hat das Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte des US-Finanzministeriums (OFAC) die Anzahl seiner sogenannten «allgemeinen Lizenzen» für iranische Exporte von mehr als 50 Prozent auf gesenkt 10 Prozent, sagte HRW.

Es lehnt es auch ab, die Lizenzen zu erweitern, damit sie mehr Elemente enthalten könnten, fügte es hinzu.

«Dies bedeutet, dass für Geräte, die für die Bekämpfung des Virus von entscheidender Bedeutung sind, einschließlich Beatmungsgeräten, CT-Scannern, Dekontaminationsgeräten und Vollmasken-Atemschutzgeräten, eine spezielle Lizenz erforderlich ist», schrieb der Körper.

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