Uljanow: USA kann keine Rücknahme von UN-Sanktionen gegen den Iran auslösen

Russland hat die falsche Auslegung der UN-Resolution durch die USA, in der ein Atomabkommen von 2015 verankert war, kritisiert und betont, dass das Dokument Washington nicht erlaubt, den sogenannten Snapback aller UN-Sanktionen gegen den Iran auszulösen.

Uljanow: USA kann keine Rücknahme von UN-Sanktionen gegen den Iran auslösen

Laut Press TV hat der Ständige Vertreter Russlands bei internationalen Organisationen in Wien, Mikhail Ulyanov, in einer Reihe von Tweets am Samstag erklärt, dass die Absätze 10 und 11 der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates (UNSC) die Rückgabe von Sanktionen gegen den Iran nur nach den angegebenen Verfahren erlauben im Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), den die USA im Mai 2018 ausrangierten.

Die USA glauben fälschlicherweise, dass die Absätze 10 und 11 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen res. 2231 erlauben den USA, SnapBack aufzurufen, um die UN-Sanktionen gegen den Iran wiederherzustellen. US-Partner müssen den Text genauer lesen. Beide Absätze weisen eindeutig darauf hin, dass dies nur mit den in JCPOA festgelegten Verfahren möglich ist “, schrieb er.

Uljanow wies auch darauf hin, dass die USA ihren Status als Mitglied der Gemeinsamen JCPOA-Kommission wiederherstellen und die vollständige Einhaltung des Abkommens sicherstellen sollten, bevor sie sich auf die Rücknahme von UN-Sanktionen gegen den Iran berufen.

Der russische Beamte beschrieb die Gegner der JCPOA weiter als «hilflos» und «ignorant» und sagte, dass sie nach Erschöpfung ihrer Argumente auf beleidigende Kritiker zurückgreifen.

„Die Gegner des #IranDeal sind hilflos und sogar unwissend. Zu Beginn eines Streits liefern sie 2-3 Gegenargumente und Slogans. Sobald diese Argumente und Slogans erschöpft sind, beleidigen sie Gegner ohne angemessene Begründung. Nicht überraschend!»

Der UN-Sicherheitsrat billigte die JCPOA gemäß Resolution 2231, wonach das 15-köpfige Gremium sich bereit erklärte, am 18. Oktober 2020 ein UN-Embargo für den Verkauf konventioneller Waffen an den Iran aufzuheben.

Obwohl Washington keine Partei mehr in der JCPOA ist, hat es kürzlich eine Kampagne zur Erneuerung des seit 2006/2007 geltenden iranischen Waffenverbots durch eine Resolution des Sicherheitsrates gestartet, aber Russland und China werden höchstwahrscheinlich ein Veto einlegen .

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