US-Senat hat einen neuen Grund für Sanktionen gegen China gefunden

Die Autoren des Gesetzes sagen, dass es darauf abzielt, die Menschenrechte in Hongkong zu schützen und Druck auf China auszuüben, um den Sonderstatus dieses Territoriums aufrechtzuerhalten.

US-Senat hat einen neuen Grund für Sanktionen gegen China gefunden

US-Senat hat einen neuen Grund für Sanktionen gegen China gefunden

 

 

Die US-Senatoren Chris Van Hollen und Pat Toomey haben einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet, der Sanktionen gegen chinesische Beamte und Organisationen vorsieht, die die Einhaltung der nationalen Sicherheitsgesetze in Hongkong überwachen. Sie bestrafen auch Banken, die mit diesen Organisationen Geschäfte machen.

«Das kommunistische Regime in Peking möchte die Autonomie Hongkongs und die Rechte seiner Bevölkerung zerstören. Das Gesetz von zwei Parteien wird strenge Sanktionen gegen diejenigen verhängen, die die Autonomie Hongkongs untergraben oder zur Verletzung der Grundfreiheiten und -rechte der Menschen in Hongkong beitragen», sagte Tumi in einer Erklärung auf der Website des Senats.

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