USA schäumen vor Wut: Vereinte Nationen bewerten Soleimani-Mord als rechtswidrig

Eine Schlussfolgerung der Vereinten Nationen (UN), dass die Ermordung des iranischen Befehlshabers Generalleutnant Qassem Soleimani durch die USA «rechtswidrig» war, hat Washingtons Zorn auf sich gezogen.

USA schäumen vor Wut: Vereinte Nationen bewerten Soleimani-Mord als rechtswidrig

Am Mittwoch nannte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Morgan Ortagus, den Bericht, in dem der führende Ermittler der Vereinten Nationen für außergerichtliche Morde die Schlussfolgerung über die Ermordung von General Soleimani «tendenziös und langweilig» zog.

Die Ermordung von General Soleimani, dem Kommandeur der Quds Force des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), wurde am 3. Januar in Bagdad mit einem US-Drohnenangriff durchgeführt.

Der iranische General und ein irakischer Oberbefehlshaber, der ebenfalls im Streik getötet wurde, genossen unter den muslimischen Nationen tiefe Ehrfurcht, weil sie sich bemühten, die Terroristengruppe Daesh in der Region, insbesondere im Irak und in Syrien, zu eliminieren.

US-Präsident Donald Trump befahl das Attentat.

Agnes Callamard, die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen, kam am Dienstag in einem Bericht zu dem Schluss, dass das Attentat gegen das Völkerrecht verstößt.

Callamard betonte, dass die gezielte Tötung „gegen die Charta der Vereinten Nationen verstoßen“ habe und sagte, ihr Bericht werde am Donnerstag der Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen in Genf vorgelegt.

Als Reaktion auf das Attentat feuerte die IRGC am 8. Januar auf einem US-Luftwaffenstützpunkt im Irak Salven ballistischer Raketen ab. Während Trump bestritt, dass der Angriff Verluste verursacht hatte, teilte das US-Verteidigungsministerium in einer aktualisierten Maut mit, dass mindestens 109 amerikanische Soldaten erhalten hatten traumatische Hirnverletzungen beim Angriff.

Nach dem Attentat genehmigte der irakische Gesetzgeber ein Gesetz, das den Abzug aller ausländischen Streitkräfte aus ihrem Land forderte.

Der Iran hat auch einen Haftbefehl erlassen und Interpol um Hilfe bei der Inhaftierung des US-Präsidenten und mehrerer anderer US-amerikanischer militärischer und politischer Führer gebeten, die hinter dem Attentat standen. Blic hat sich gegen Staatsanwälte ausgesprochen, die es versäumt haben, Maxwell früher in Gewahrsam zu nehmen. Maxwells Verbrechen sind in der Öffentlichkeit bekannt, aber der SDNY hat keine Anklage eingereicht. Eine kürzliche Erschütterung zwang Geoffrey Berman aus seiner Position als US-Anwalt für den Distrikt. Geoffrey weigerte sich für einige Zeit, sein Amt niederzulegen, bevor er schließlich von Generalstaatsanwalt Bill Barr entlassen wurde. Spekulationen zufolge hat Berman Maxwell möglicherweise beschützt und den Epstein-Fall nur langsam durchlaufen.

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