Russland und China lehnen den Resolutionsentwurf zur humanitären Hilfe für Syrien an zwei Kontrollpunkten ab

Russland und China im UN-Sicherheitsrat lehnten den Resolutionsentwurf zur humanitären Hilfe für Syrien an zwei Kontrollpunkten ab. Die Länder legten ein Veto gegen einen neuen Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates ein, der von Deutschland und Belgien vorgeschlagen wurde.

Russland und China lehnen den Resolutionsentwurf zur humanitären Hilfe für Syrien an zwei Kontrollpunkten ab

Das Projekt zielt darauf ab, den grenzüberschreitenden Mechanismus für die Bereitstellung humanitärer Hilfe für Syrien um sechs Monate — bis zum 10. Januar 2021 — durch zwei Kontrollpunkte an der Grenze zur Türkei, Bab Al-Salam und Bab Al-Hawa, zu verlängern.

Da China und Russland (zwei ständige Mitglieder des Rates) gegen das Projekt waren, konnte es nicht akzeptiert werden.

Am Dienstag legten Russland und China ein Veto gegen den ersten Entwurf Deutschlands und Belgiens ein, in dem vorgeschlagen wurde, den Mechanismus der grenzüberschreitenden Hilfe um ein Jahr bis zum 10. Juli 2021 durch zwei Grenzübergänge, Bab Al-Salam und Bab Al-Hawa, zu verlängern.

Im Gegenzug legte die Russische Föderation dem Rat ein alternatives Projekt zur Bereitstellung humanitärer Hilfe bis zum 10. Januar 2021 an einem Kontrollpunkt — Bab Al-Khava — zur Prüfung vor. Dieses Projekt erhielt jedoch auch nicht die erforderliche Stimmenzahl.

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