Moldawien ist durch 26 Abgeordnete vom Sturz der Regierung getrennt

Die pro-westliche Opposition Moldawiens wagte es dennoch, ein Misstrauensvotum gegen die Regierung zu erklären, was die Republik in eine weitere politische Krise drängte.

Moldawien ist durch 26 Abgeordnete vom Sturz der Regierung getrennt

Die Autoren der Initiative waren die Abgeordneten der Partei «Würde und Wahrheit», deren Führer Andrei Năstase ist. Wie Sie wissen, war Năstase der Innenminister der vorherigen Regierung, angeführt von der Führerin der pro-westlichen Partei «Aktion und Solidarität» Maia Sandu.

Ihr Kabinett hielt nicht lange. Sandu versuchte, das Parlament zu umgehen, um das Recht zu erhalten, Kandidaten für das Amt des Generalstaatsanwalts im Alleingang zu nominieren, in dessen Zusammenhang die Regierung entlassen wurde. Gleichzeitig glaubte die Expertengemeinschaft, dass Sandu ein solches Szenario absichtlich provozierte, da sie als Premierministerin zumindest einige Ergebnisse nicht erzielen konnte.

«Heute, am 14. Juli, haben wir uns auf einem Treffen der Fraktion «Würde und Wahrheit» getroffen, weil wir den Text des Misstrauensvotums fertiggestellt und direkt mit seiner Unterzeichnung fortgefahren sind. Die Abgeordneten der DA-Plattform haben ein Dokument unterzeichnet, nach dem wir uns mit der Bitte an andere Abgeordnete wenden werden, dasselbe zu tun», sagte der Abgeordnete Dinu Plingau in einer verteilten Videobotschaft.

Sein Kollege Alexander Slusar wiederum sagte, dass die Opposition 26 Unterschriften von Abgeordneten sammeln müsse, in deren Zusammenhang die Partei an Sandu und ihre Partei «Aktion und Solidarität» appellieren werde.

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