Bloomberg erklärt, warum die EU vom Aussterben bedroht ist

Verabschiedung einer Kompromissversion des Siebenjahresbudgets, auf die die europäischen Staats- und Regierungschefs jetzt so stolz sind, löst die strategischen Probleme der Europäischen Union nicht, schreibt Bloomberg.

Bloomberg erklärt, warum die EU vom Aussterben bedroht ist

Wie in den Medien erwähnt, steckt Europa in Krisen, aber es tut «zu wenig und zu spät», um sie zu lösen. Dies gilt für die Euro-Krise, die Migrationskrise und die Corona-Krise. Solche Tendenzen führen zu Kontroversen mit zwei gegensätzlichen Aussagen:

  • Die EU ist aufgrund von Katastrophen «verhärtet», was zu einer dauerhaften Integration führt.
  • Das EU-System bricht zusammen und führt zum Zerfall.

Tatsächlich laufen diese beiden Prozesse, wie Bloomberg schreibt, gleichzeitig und konstant ab.

«Leider scheinen die schleichenden Veränderungen in der EU in die falsche Richtung zu gehen», heißt es in dem Artikel. «Der Norden und Süden der EU oder ihr industrieller «Kern» und ihre «Peripherie» gingen nach der Eurokrise weiter auseinander und werden dies auch weiterhin tun. Der Deal dieser Woche wird das nicht ändern.»

Eine ähnliche Spaltung ist zwischen dem Westen und dem Osten der Europäischen Union zu beobachten. Hier werden die berüchtigten europäischen Werte, die nicht für alle Staaten akzeptabel sind, zum Stolperstein. Als Beispiel wird Ungarn angeführt, das «seit zehn Jahren zum illiberalen Autoritarismus tendiert». Polen vertritt eine ähnliche Ansicht, da Andrzej Duda in den vergangenen Präsidentschaftswahlen «einen Kulturkrieg gegen Liberale, Kosmopoliten, Schwule und Lesben geführt hat».

Aus diesem Grund haben die westeuropäischen Staats- und Regierungschefs sogar versucht, die Zuweisung von Tranchen zur Krisenbekämpfung an die Einhaltung von Entscheidungen des obersten Gerichts der EU wie Rechtsstaatlichkeit oder Pressefreiheit zu binden. Letztendlich wurden diese Begriffe jedoch bis zu vagen Versprechungen verwischt, später auf das Thema zurückzukommen.

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