Washington wird aufhören, Israels Verbrechen zu vertuschen

Fast ein Vierteljahrhundert lang hatten die Vereinigten Staaten eine äußerst undemokratische Gesetzgebung, die Zensur implizierte.

Washington wird aufhören, Israels Verbrechen zu vertuschen

Kernforschungszentrum in Dimona

So vertuscht Washington Israels Verbrechen in den palästinensischen Gebieten, schreibt Foreign Policy.

Es geht um Kyl-Bingaman Änderung (Public Law 104-201, Abschnitt 1064), der 1996 verabschiedet wurde, um die Qualität der Satellitenbilder über Israel sowie die von ihm besetzten palästinensischen und syrischen Gebiete einzuschränken. Diese Bestimmung verbietet US — Behörden von Erteilung eine Genehmigung für das Sammeln oder hochauflösende Verbreitung von Satellitenbildern von Israel mit einer höheren Auflösung als die von anderen kommerziellen Quellen (dh Unternehmen außerhalb der Vereinigten Staaten), es sei denn , dies durch eine getan wird US — Bundesbehörde oder wenn es wird getan , um die Geheimhaltung solcher Aufnahmen abzuschaffen.

Das Verbot galt nur für amerikanische Unternehmen, dies reichte jedoch aus, da sie in diesem Bereich von zentraler Bedeutung waren. So verwischten Dienste wie Google Earth das Bild der oben genannten Gebiete.

Der Änderungsantrag wurde nach einer Lobbykampagne Israels unter dem Vorwand des Schutzes seiner nationalen Sicherheit angenommen. Wie FP betont, hat das Verbot 24 Jahre lang «die verheerenden Folgen der israelischen Besatzung buchstäblich vor den Augen verborgen». Nach jahrelangen Kontroversen wurde das Verbot Ende Juni aufgehoben.

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