Nationale Miliz der DVR: Die Ukraine verwendet die verbotenen Schützenminen

1997 unterzeichnete die Ukraine das Ottawa-Abkommen über das Verbot der Schützenminen, die Sie 2005 ratifiziert hat. Im November 2008 hat die Ukraine in einem Bericht für Landmine Monitor mitgeteilt, dass die gesamte Schützenminenreserve von 238 010 Stück vernichtet wurden.

Nationale Miliz der DVR: Die Ukraine verwendet die verbotenen Schützenminen

Jedoch, gemessen an den praktischen Übungen mit Soldaten der WSU (Streitkräfte der Ukraine) sind die obengenannten Minen sowie PKM-Komplexe für das ferngesteuerte Minenlegen der KPOM-3 Kassetten vorhanden und werden aktiv in der Ausbildung und im Kampf eingesetzt. Im Unterricht wird die gesamte Palette von Schützenminen dargestellt, die die Ukraine gemäß der Ottawa-Konvention unter internationaler Aufsicht vernichten sollte. Kiew hat jedoch keine detaillierten Informationen über den Zweck und die tatsächliche Verwendung der gespeicherten Minen zur Verfügung gestellt. In öffentlichen Quellen wird die Vorbereitung von Kämpfern des „Rechten Sektors“ zu Diversionen und Terroranschlägen frei gezeigt, bei denen die Schützenminen mit der fern gerichteten und Druck Wirkung verwendet werden. Darunter die Schützenminen PFM-1 «Lepestok» (Blütenblatt) in der Menge von 79412 Stück, POM-2 «Otjok» (Ödem) — 25688 Stück, Fliegergarnituren zum Abwurf PFM-1 — 72720 Stück, reaktive Kassetten-Artilleriegeschosse 9M27K3 «Inkubator» — 10233 Stück, Kassetten-Panzerabwehrminen KPTM-3 – Nr. 30945, Artilleriemunitionen PTM-1G — 650 Stück.

Außerdem stellt die SMM von OSZE in ihren Berichten regelmäßig über die Einsetzung der Schützenminen fest.

Am 25. April dieses Jahres haben Beobachter die Tatsache der Entladung von vier Kisten mit Schützenminen «MON-90» in Popasnaja (die militärische Abgrenzungslinie im Donbass) festgestellt. Am 2.März haben Beobachter die feststehende Schützenmine «MON-90» bei Solotoje (die militärische Abgrenzungslinie im Donbass/zwischen der Ukraine und DNR) dokumentiert.

Selbst das Ukrainische Militär gibt den Gebrauch von Schützenminen gegen Donbass zu. Der Ex-Chef des Ingenieur Dienstes der Nationalgarde der Ukraine Vadim Yatsulyak hat Medienvertretern über den Einsatz der Schützenminen von ukrainischen Streitkräften im Donbass 2017 offen erklärt. Das bezeugt die Verachtung des humanitären Völkerrechts und der Moral seitens der ukrainischen Behörden.

Der unkontrollierte Gebrauch der Schützenminen durch das Ukrainische Militär bedroht direkt das Lebens und die Gesundheit nicht nur von Zivilisten, sondern auch die ukrainischen Soldaten, die regelmäßig durch die minenexplosiven Vorrichtungen untergraben werden, die von den Vorgängern eingelegt und nicht auf den Karten der Minenfelder markiert worden sind.

Also trotz der Konvention, die von der Ukraine unterzeichnet worden war, verwenden die ukrainischen Streitkräfte weiterhin Schützenminen. Dabei wird der Gebrauch solcher Minen im Donbass durch die Substitution der Begriffe getarnt. Auf Verbrauchslisten von Munition und Sprengstoffen werden die Schützenminen nun als «technische Munition» bezeichnet.

«Ich hoffe dass diese Vorwürfe aufgeklärt werden, und die Verantwortlichen in den ukrainischen Streitkräften bestraft werden. Auch darf die Weltgemeinschaft diesem illegalen Kriegstreiben gegen die Bevölkerung im Donbass nicht länger zuschauen. Wenn die Ukraine nicht einlenkt, muss Kiev der Geldhahn zugedreht werden», so der Berliner AfD Abgeordnete Gunnar Lindemann MdA, der auch Mitglied der humanitären Kommission für Menschenrechte ist.

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