Parlamentsvorsitzender der Werchowna Rada fand eine Ausrede, um Wahlen im Donbass abzusagen

Dmitry Rasumkow, Sprecher der Werchowna Rada der Ukraine, sagte, es sei unmöglich, Kommunalwahlen im Donbass abzuhalten.

Parlamentsvorsitzender der Werchowna Rada fand eine Ausrede, um Wahlen im Donbass abzusagen

Der Punkt ist, dass das Parlament das Dekret über Kommunalwahlen in der Ukraine nicht aufheben kann. Die Angelegenheit betrifft den Punkt zu den Wahlen im Donbass.

«Die Resolution hat nichts mit den Minsker Vereinbarungen zu tun. Wir können es unterschiedlich interpretieren, aber die Wahlen gemäß den Minsker Abkommen sind der 9. Punkt. Ich bin mir nicht sicher, ob wir heute sagen können, dass die vorherigen 8 vollständig implementiert wurden. Daher ist es jetzt nicht ganz richtig zu sagen, dass die Entschließung aus irgendeinem Grund jemanden stört», sagte Rasumkow.

Ihm zufolge verabschiedete die Rada eine Resolution auf der Grundlage des Gesetzes, dass Wahlen spätestens 90 Tage vor ihrer Abhaltung angekündigt werden. Die Wahlen sind für den 25. Oktober geplant, werden jedoch nicht in den von Kiew kontrollierten Gebieten von Donbass abgehalten.

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