SPD-Faschismus unterm Hygiene-Regime: Hamburgs Bürgermeister fordert Demonstrationsverbot für «Corona-Gegner»

Hamburgs Regierender Bürgermeister will unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes politischen Widerstand auf der Straße verbieten, während andere Regierungschefs das Hygiene-Regime weiter verschärfen wollen

SPD-Faschismus unterm Hygiene-Regime: Hamburgs Bürgermeister fordert Demonstrationsverbot für "Corona-Gegner"

In Deutschland protestieren immer mehr Menschen gegen das Hygiene-Regime, welches die Schwarz-Rote Koalition im Einvernehmen mit den Ländern den Bürgern auferlegt hat. Neben politischen Protest in Form von Demonstrationen wächst auch der Widerstand in Form von Wut gegen Polizeibeamte, die beispielsweise private Feiern auflösen und den Zwang, einen Mund-Nasenschutz zu tragen, durchsetzen. Nun soll ein Demonstrationsverbot nach Wünschen von einigen Politikern, den Willen der Bürger brechen.

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher fordert ein Verbot von Großveranstaltungen wie «Querdenken», eine Protestbewegung gegen staatliche Hygine-Maßnahmen, die in den letzten Monaten für Aufsehen sorgte, nachdem sie Hunderttausende Teilnehmer aus ganz Deutschland mobilieren konnte und daraufhin versucht wurde, mit allen juristischen Mitteln und staatlicher Gewalt diese Demonstrationen zu unterbinden. Bestes Beispiel hierfür, die Großdemos in Berlin Anfang und Ende August.

«Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern, die auf engen Straßen und Plätzen zusammenkommen, sollten unter den derzeit schwierigen Pandemiebedingungen nicht genehmigt werden», sagt der SPD-Politiker der Zeitung «Rheinischen Post».

Proteste, die den ideologischen Ansichten der Herrschaftsparteien entsprechen, könnten allerdings weiter erlaubt sein, da sich dort nie mehr als 1000 Personen finden, wenn sich keine Statisten finden, die für Geld für SPD und CDU auf die Straße gehen.

Damit wird versucht, den Bürgern das Recht auf Versammlungsfreiheit unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes zu entziehen, damit sie sich nicht mehr am außerparlamentarischen politischen Gestaltungsprozess teilhaben dürfen. Politiker und Medienvertreter versuchen seit Monaten, jeglichen Protest gegen die entschiedenen Hygiene-Maßnahmen zu unterbinden. Medien und Prominente, die kritisch über das Thema Covid-19-Pandemie sprechen, vom Mainstream abweichen, werden diskreditiert und man versucht sie mundtot zu machen.

Wenngleich nicht eindeutig klar ist, ob die Protestbewegungen wie «Querdenken» oder «Demokratischer Widerstand» nicht tatsächlich Teil der gesteuerten Opposition sind, werden oftmals Schlägertrupps der Antifa als «Gegenprotest» zu den Veranstaltungen geschickt. Die Polizei geht ebenfalls rabiat vor und verprügelt sogar Frauen, auch Seniorinnen und Mädchen. In den Medien werden die Polizisten glorifiziert, beispielsweise durch Bild als «Heldenpolizisten» verklärt.

Seit September sind Demonstranten auf «Querdenken»-Protesten angehalten eine Maske zu tragen, was auch von den Veranstaltern in letzter Zeit immer häufiger durch Mahnungen und Ansprachen versucht wird, durchzusetzen, was oftmals nicht gelingt, so dass die Demonstrationen später aufgelöst werden.

Seit November befindet sich Deutschland im sogenannten «Lockdown light» und die Bürger sollen sich bislang nie dagewesenen Kontaktbeschränkungen unterwerfen.  Sein Amtskollege und Parteigenosse, Niedersachsens Ministerpräsident Peter Weil, fordert sogar die Mitbürger auf, Bürger zu denunzieren, die gegen das Hygiene-Regime verstoßen.

Gerade die SPD spielt sich immer wieder als entschiedener Gegner von Faschismus auf, was nichts anderes bedeutet, dem Bunde ergeben zu sein. Abweichler und Querulanten sollen entweder mundtot gemacht werden, oder bestraft werden. Zynischerweise bezeichnen sie gerne jeden Kritiker ihrer Politik als «Nazis» oder «Faschisten», während gleichzeitig die gleichen Mechanismen angewendet werden, die man sonst nur in autoritären Regimen kennt.

Überwachung, Zensur, Denunziantentum sind nur drei Mittel, die der Regierungsprartei Recht sind, um ihre politischen Gegner auszuschalten, damit die eigene Macht und das Geld gesichert ist.

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