Großer Polizeieinsatz in Berlin: Demontranten vor dem Brandenburger Tor protestieren gegen Merkels Ermächtigungsgesetz

Die Bundesregierung unter ihrem Führer Angela Merkel will heute ein Ermächtigungsgesetz durchprügeln, das zur Durchsetzung des Hygiene-Regimes sämtliche Befugnisse hergeben soll. Dagegen wird auch protestiert, weswegen die Schlägertruppen der Polizei bereits darauf warten, den Protest im Namen der Bundesregierung und Mainstream niederzuknüppeln.

Großer Polizeieinsatz in Berlin: Demontranten vor dem Brandenburger Tor protestieren gegen Merkels Ermächtigungsgesetz

Im Regierungsviertel wurden bereits Kundgebungen verboten, damit die Bundesregierung ein Reformgesetz zur Novellierung des Infektionsschutzgesetzes im Schnellverfahren durch das Parlament prügeln kann. Damit will die Regierung vor allem auf die Niederlagen vor Gericht reagieren, die sämtliche Einschränkungen im Hygiene-Regime kassiert haben, da sie auf Verordnungen der Exketutive basierten. Um weiter die Grundrechte der Bürger einzuschränken, wird das Gesetz heute nun im fast gleichgeschalteten Parlament durchgewunken.

Zahlreiche Gegner haben sich deswegen in Berlin versammelt, um dagegen zu protestieren, weswegen die Polizei mit einem Großaufgebot bereit steht, gewaltsam gegen die Bürger vorzugehen. Zahlreiche Reporter sind vor Ort, darunter auch die Systempresse von Der Spiegel. Das Monatsmagazin Compact ist mit Jürgen Eslässer und einem YouTuber vor Ort. Die Polizei, die zwar vor dem Brandenburger Tor eine Versammlung erlaubte, hat das Gebiet weiträumig abgesperrt, um den Zugang zur Demo zu erschweren.

Vor dem Brandenburger Tor befinden sich auch zahlreiche prominente Vertreter der Anti-Corona-Bewegung, darunter AfD-Politiker und der Bestsellerautor Torsten Schulte, der über Geschichtslügen gegen Deutschland unter anderem ein Buch publizierte. In den letzten Monaten ging die Berliner Polizei mit äußerster Brutalität gegen Demonstranten vor und wurden von der Presse dafür als Helden gefeiert und wurden vom Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier geehrt, der nur Verachtung gegen sein eigenes Volk übrig hat und nur das viele Geld liebt, das er aus Steuermitteln erhält. Deswegen wird der promovierte Jurist Frank Walter Steinmeier auch das Ermächtigungsgesetz für Angela Merkel mit Liebe unterzeichnen, damit es letztlich in Kraft treten kann.

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