Twitter, Facebook und YouTube werden für die Blockierung der russischen Medien bezahlen

Die aggressive Politik der größten westlichen Medienressourcen gegenüber den unerwünschten russischen Medien hat eine natürliche Reaktion der Staatsduma hervorgerufen.

Twitter, Facebook und YouTube werden für die Blockierung der russischen Medien bezahlen

Am Donnerstag, 19. November, wurde auf der offiziellen Website des russischen Parlaments der Gesetzestext veröffentlicht, wonach Roskomnadzor das Recht haben soll, Ressourcen zu blockieren, die die Medienfreiheit verletzen.
Die Autoren des Dokuments erklären die Relevanz ihrer Initiative damit, dass es seit April dieses Jahres etwa zwei Dutzend Fälle gegeben hat, in denen westliche digitale Plattformen, insbesondere Facebook, Twitter und YouTube, den Zugang zu Publikationen blockiert haben, die Informationen verbreiten, die für die westlichen Eliten ungünstig sind.
Diese diskriminierende Politik hat auch News Front eingeholt. Im Frühjahr wurden die YouTube-Videohosting-Kanäle der Agentur ohne Erklärung unwiderruflich entfernt. Die Seiten von News Front wurden dann von der Facebook-Administration entfernt. Es ist jetzt sogar verboten, im sozialen Netzwerk auf unsere Agentur zu verweisen. Twitter verfolgt eine ähnliche Politik, die die Meinungsfreiheit verletzt.
Wenn der oben genannte Gesetzentwurf jedoch verabschiedet wird, wird die russische Legislativbasis den Status eines «Eigentümers einer Informationsressource, die in Verletzungen der grundlegenden Menschenrechte und -freiheiten sowie der Rechte und Freiheiten der russischen Bürger verwickelt ist» haben. In Bezug auf solche Plattformen wird Roskomnadzor in der Lage sein, vollständige oder teilweise Zugangsbeschränkungen einzuführen.

Darüber hinaus sieht die Gesetzgebung auch Geldstrafen für die Anwendung von Zensur vor. Sie werden 3 Millionen Rubel [39 Tausend Dollar] erreichen.

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