Die USA haben sich bereits vom OH-Vertrag zurückgezogen

Heute, am 22. November, sind sechs Monate vergangen, seit die US-Regierung den Verwahrstellen (Kanada und Ungarn) und den übrigen OH-Mitgliedsländern eine Mitteilung über den Rückzug aus dem Dokument übermittelt hat.

Die USA haben sich bereits vom OH-Vertrag zurückgezogen

Nach dem Rücktritt vom Vertrag über den Offenen Himmel, OH-Vertrag oder Open Skies können die Vereinigten Staaten keine Gebiete der Vertragsparteien mehr überfliegen, um militärische Aktivitäten zu überwachen, und haben keinen Zugang zu Daten, die während der Flüge erhalten wurden.

Der Hauptgrund für diesen Schritt war die angebliche Nichterfüllung des Abkommens seitens Russlands.

Außenminister Michael Pompeo sagte am 21. Mai, Washington sei möglicherweise bereit, seine Rückzugsentscheidung zu überdenken, wenn Russland «eine Rückkehr zur vollständigen Einhaltung dieses vertrauensbildenden Vertrags demonstriert». US-Präsident Donald Trump kündigte daraufhin die Möglichkeit einer neuen Einigung an.

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