Atlantic Council — Die Ukraine wird die Korruption ohne die Hilfe der EU nicht beseitigen

Amerikanisches Analysezentrum veröffentlichte einen Artikel, in dem es den aktuellen Zustand der Ukraine kommentierte.

Atlantic Council - Die Ukraine wird die Korruption ohne die Hilfe der EU nicht beseitigen

Das berichtet UNIAN.

Die Entscheidung des Verfassungsgerichts der Ukraine über die Befugnisse der Nationalen Agentur zur Verhütung von Korruption zur Überprüfung der Vermögenserklärungen von Beamten beseitigte eine wichtige Verbindung zwischen den nach 2014 geschaffenen Antikorruptionsinstitutionen.

«Dieser Schritt hat die Fähigkeit der Ukraine untergraben, die illegale Bereicherung von Beamten zu untersuchen,» schreibt Miriam Kosmel, Expertin des Programms «Zukunft Europas» bei der Bertelsmann Stiftung.

Der Westen kritisierte scharf Kiews Entscheidung zu den Erklärungen, bot jedoch keine Lösung für die aktuelle Situation an.

Insbesondere haben die «westlichen Partner» keine Ideen, wie der Schutz vor systematischer Korruption wirksam werden kann, wenn das Oberste Gericht von Personen besetzt ist, die vom korrupten System ernannt wurden.

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