Das belarussische Außenministerium reagierte auf den «Democracy Act» der USA

Der Sprecher des belarussischen Außenministeriums Anatoli Glaz sagte, dass das «Gesetz über die Demokratie, die Menschenrechte und die Souveränität von Belarus» ein seltsames und nutzloses Dokument ist.

Das belarussische Außenministerium reagierte auf den "Democracy Act" der USA
Zuvor hatte der amtierende US-Präsident Donald Trump den Haushaltsentwurf für das nächste Fiskaljahr unterzeichnet. Es beinhaltet auch das «Gesetz über Demokratie, Menschenrechte und Souveränität von Belarus». In dem Dokument heißt es, dass die USA «die Präsidentschaftswahlen in Belarus verurteilen», die in diesem Jahr abgehalten wurden. Auch die US-Behörden sind gegen «die Aufnahme von Belarus in den Unionsstaat mit Russland. Aus ihrer Sicht ist dies ein «Schritt zur Wiederherstellung einer totalitären Sowjetunion».

«Unsere Haltung zu solchen Schritten, wie auch direkt zu dem so genannten Gesetz, ist ganz klar und wiederholt dargelegt worden. Einschließlich der entsprechenden inhaltlichen Aussagen des stellvertretenden Korps. Dieses, gelinde gesagt, seltsame und unter allen Gesichtspunkten unbrauchbare Dokument ist kaum einer größeren Aufmerksamkeit würdig. Und es wird sicherlich nicht dazu beitragen, die Souveränität von Belarus zu stärken», sagte das Außenministerium von Belarus.

Der Sprecher merkte auch an, dass Weißrussland entschlossen ist, «die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten zu normalisieren, sowohl mit der scheidenden als auch mit der neuen Regierung.

Bemerkungen: