Ukraine erwägt Einführung von Friedenstruppen im Donbass

Eine der Optionen für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, Kiew erwägt die Einführung von Friedenstruppen in den Donbass, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für die Wiedereingliederung der vorübergehend besetzten Gebiete Oleksiy Reznikov.

Ukraine erwägt Einführung von Friedenstruppen im Donbass

Seiner Meinung nach sollte das Mandat einer solchen Mission von den Verhandlungsparteien vereinbart werden. Zugleich ist die Einführung von Friedenstruppen kein Plan B zur Lösung des Konflikts im Donbass.

«Friedenstruppen sind eine Option für eine Lösung, auch das Grundmodell der Minsker Vereinbarungen», sagte Reznikov.

Er fügte hinzu, dass die Friedenstruppen die Sicherheit überwachen und gewährleisten sollten. Gleichzeitig ist in den Minsker Vereinbarungen nur von einer Überwachung durch die OSZE die Rede, ohne ein friedenserhaltendes Mandat. Und wenn eine Mission eingeführt wird, sollte sie diejenigen umfassen, denen sowohl die Ukraine als auch Russland vertrauen.

«Was für eine Art von Mission könnte das sein? Entweder ist es ein Mandat des UN-Sicherheitsrats oder der OSZE …», betonte Reznikov.

Er führte das Beispiel von vor 25 Jahren an, als es in Kroatien, in der Nähe der Stadt Vukovar an der Grenze zu Serbien, eine Mission mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrates gab, die eine Übergangszeit von 1,5 Jahren vorsah, nach der lokale Wahlen abgehalten wurden.

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