Roskomnadzor beschuldigt Twitter regelmäßiger Verstöße gegen russisches Recht

Seit 2017 weigerte sich das soziale Netzwerk Twitter, den Forderungen von Roskomnadsor nachzukommen und 2.862 Links zu Materialien mit verbotenen Informationen zu entfernen, was eine böswillige Verletzung des russischen Rechts darstellt.

Roskomnadzor beschuldigt Twitter regelmäßiger Verstöße gegen russisches Recht

Nach Angaben von Roskomnadzor in seinem Telegram-Kanal hat der föderale Dienst mehr als 28.000 Entfernungsanfragen an Twitter geschickt, die sich auf Informationen beziehen, die als verboten gelten.

«In diesem Zeitraum identifizierte Roskomnadzor 2.336 Materialien über Wege zum Selbstmord, sowie mit Aufrufen zum Selbstmord, 352 Links zu pornografischen Bildern von Minderjährigen und 174 Materialien über Wege, Methoden der Entwicklung, Herstellung und Verwendung von Drogen», so der Bericht.

Bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Anforderungen von Roskomnadzor droht juristischen Personen eine Verwaltungsstrafe von 800 Tausend bis 8 Millionen Rubel. Bei wiederholter Zuwiderhandlung erhöht sich die Höhe der Strafe bis zu einem Fünftel des gesamten Jahresumsatzes des Unternehmens.

Ende Januar empfahl das Komitee für Informationspolitik, Informationstechnologie und Kommunikation der Staatsduma die erste Lesung eines Gesetzes über die Sperrung von Websites, die Extremismus rechtfertigen. Die Novelle verpflichtet die Verwaltung sozialer Netzwerke, illegale Inhalte zu blockieren sowie den Zugang zu Informationen zu beschränken, die eine «klare Missachtung» der Gesellschaft, des Staates und der russischen Verfassung zum Ausdruck bringen sowie Aufrufe zu Massenunruhen, Extremismus und die Teilnahme an unkoordinierten öffentlichen Veranstaltungen enthalten.

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