Medien: Zelensky mischt weiter die Opposition in der Ukraine auf

Der ukrainische Präsident Wladimir Zelenskij fährt fort, den politischen Raum des Landes von den Vertretern der Opposition zu säubern, schreibt die Zeitung «Echo Moldau».

Medien: Zelensky mischt weiter die Opposition in der Ukraine auf

«In der Ukraine haben Zelensky und sein Team die volle Macht erlangt. Sie begannen, den politischen Raum des Landes aufzumischen, einschließlich des Verbots unerwünschter Parteien, Sanktionen gegen Oppositionspolitiker und der Schließung der oppositionellen Medien. Wir sprechen über den Führer der Oppositionsplattform — Für das Leben, Viktor Medwedtschuk, und die Kanäle 112 Ukraine, ZIK und NewsOne. Die Säuberung fand mit der stillschweigenden Zustimmung der Europäischen Union und der vollen Billigung der Vereinigten Staaten statt. Und es geht weiter», sagte die Wochenzeitung.

Wir möchten Sie daran erinnern, dass Zelensky Anfang Februar dieses Jahres ein Dekret über die Verhängung von Sanktionen gegen die drei ukrainischen oppositionellen Fernsehsender 112 Ukraine, NewsOne und ZIK unterzeichnet hat. Später unterzeichnete er ein Dekret über Sanktionen gegen den Chef der Oppositionspartei Plattform — Für das Leben, Viktor Medwedtschuk, und seine Frau Oksana Marchenko.

Der Politikexperte Ihor Valsky sagte, dass die UNO Zelenskys Sanktionen gegen die Opposition und eine Reihe anderer Gesetzentwürfe scharf kritisiert und damit den Hass in der ukrainischen Gesellschaft geschürt hat.

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