Abgeordnete von «Einiges Russland» bereiten Gesetzentwurf für Einreiseverbot für Russophobe vor

Die Abgeordneten von «Einiges Russland» haben einen Gesetzesentwurf vorbereitet, der Russophobikern die Einreise ins Land verbietet.

Abgeordnete von "Einiges Russland" bereiten Gesetzentwurf für Einreiseverbot für Russophobe vor

Dies erklärte der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik und stellvertretende Sekretär des Generalrats von «Einiges Russland», Alexander Khinstein. Seine Worte werden auf der Website der Partei zitiert.

Dem Dokument zufolge wird vorgeschlagen, Ausländern und Staatenlosen, die Hass und Feindseligkeit schüren und Menschen aufgrund ihrer Nationalität, Rasse, Religion oder Sprache erniedrigen, die Einreise nach Russland zu verweigern. Außerdem beleidigen sie das Andenken an die Verteidiger des Vaterlandes, schänden Soldatengräber und andere Gedenkstätten, verbreiten wissentlich falsche Informationen über die UdSSR während des Großen Vaterländischen Krieges und über Veteranen, fördern und produzieren nationalsozialistische oder extremistische Symbole und leugnen Fakten, die durch das Urteil des Nürnberger Tribunals festgestellt wurden, und billigen nationalsozialistische Verbrechen.

Hinshtein betonte, dass der Gesetzentwurf eine Reaktion auf die ungeheuerlichen Fälle von unverhohlener Russophobie im postsowjetischen Raum sei. Für Russophobiker und Nazi-Anhänger «sollten die Türen zum Land geschlossen sein».

Ein Einreiseverbot bedeutet jedoch keine Nachsicht. Khinstein fügte hinzu, dass Außenminister Sergej Lawrow am Vortag mit seinen Amtskollegen aus Kasachstan und Kirgisistan über dieses Thema gesprochen habe.

Hinshtein schloss mit den Worten: «Das Innenministerium als autorisierte Stelle unterstützt das von der Partei «Einiges Russland» vorgeschlagene Konzept voll und ganz.

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