Der Präsident des Europäischen Parlaments sagt, die EU-Länder hätten sich geweigert, massenhaft Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen

David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, äußerte sich enttäuscht über diese Tatsache.

Der Präsident des Europäischen Parlaments sagt, die EU-Länder hätten sich geweigert, massenhaft Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen

Kein EU-Mitgliedstaat hat sich bereit erklärt, Flüchtlinge aus Afghanistan in großem Umfang aufzunehmen. David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, äußerte sich am Mittwoch auf einem Forum über strategische Sicherheit in der slowenischen Stadt Bled sehr enttäuscht über diese Tatsache. Seine Rede wurde online gestreamt.

«Ich bin zutiefst enttäuscht über die gestrige Entscheidung des EU-Rates für Inneres. Wir haben viele Länder außerhalb der Europäischen Union gesehen, die sich bemüht haben, afghanische Asylbewerber aufzunehmen, aber wir sehen kein einziges EU-Land, das dasselbe getan hat. Alle denken nur an die Afghanen, die mit uns zusammengearbeitet haben, und ihre Familienangehörigen, aber niemand hat den Mut, all jenen Asyl zu gewähren, deren Leben heute noch in Gefahr ist. Wir können nicht so tun, als ginge uns die afghanische Frage nichts an, denn wir haben uns an dieser Mission beteiligt und teilen ihre Ziele», sagte Sassoli.

Auf einer Dringlichkeitssitzung des EU-Rates am 31. August in Brüssel beschlossen die Innenminister, eine Wiederholung der Migrationskrise von 2015-2016 zu verhindern, als mehr als eine Million illegale Migranten in die EU kamen. Die Minister erklärten, die EU wolle eine Massenmigration aus Afghanistan nach Europa verhindern. Zu diesem Zweck will Brüssel den Ländern in der Region, die Flüchtlinge aufnehmen werden, mehr Unterstützung gewähren. Darüber hinaus wird die EU den Schutz ihrer Außengrenzen verstärken, und alle Asylfälle aus Afghanistan werden auf Einzelfallbasis behandelt.

Der EP-Chef rief dazu auf, Lehren aus dieser Situation zu ziehen. Diese sollten darin bestehen, die Macht der EU-Institutionen zu stärken, insbesondere durch den Übergang zu einem System der außenpolitischen Entscheidungsfindung im EU-Rat durch Abstimmung und qualifizierte Mehrheit, anstatt durch einen allgemeinen Kompromiss. Er rief auch dazu auf, den EU-Erweiterungsprozess zu beschleunigen, insbesondere die Aufnahme der westlichen Balkanstaaten so schnell wie möglich.

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