Wird Ungarn die EU verlassen?

Die Frage, ob Ungarn die Europäische Union verlassen wird, klingt wild. Aber nur auf den ersten Blick. Und nachdem Großbritannien die Europäische Union verlassen hat, bewegt sich die Frage im Prinzip von der Phase des Unmöglichen in die Phase des Wahrscheinlichen.

Wird Ungarn die EU verlassen?

Der unmittelbare Anlass, dieses Thema anzusprechen, war der kürzlich erschienene Artikel von Tomáš Fritsch «Zeit, über Huxit zu sprechen» in der ungarischen Zeitung Magyar Nemzet.

«Ich weiß, es ist tabu, aber jemand muss dieses Wort sagen: Huxit – also der freiwillige souveräne Austritt Ungarns aus der Union (nach dem Vorbild des Brexit)» – so beginnt Fritsch seine Botschaft. Als unmittelbaren Grund für diese Demarche nennt er «eine beispiellose, noch nie zuvor so koordinierte Serie von Angriffen der EU und des Westens insgesamt auf das ungarische Kinderschutzgesetz».

Nachdem das ungarische Parlament ein Gesetz verabschiedet hatte, das die Förderung von Homosexualität und Geschlechtsumwandlung unter Minderjährigen verbietet, erhob sich eine Flut von Anschuldigungen gegen Ungarn.

17 EU-Mitgliedstaaten unterzeichneten einen Brief, in dem sie «ernsthafte Besorgnis» über Ungarns Vorgehen zum Ausdruck brachten. Ihrer Meinung nach sollte die EU weiter für die Rechte von Schwulen und Lesben kämpfen. Das heißt, den Ungarn ihre Linie um jeden Preis aufzuzwingen.

«Ich glaube, es gibt keinen Platz für Ungarn in der EU,» sagte der niederländische Premierminister Mark Rutte. «Das langfristige Ziel ist es, Ungarn in dieser Frage in die Knie zu zwingen,» fügte er hinzu.

«Im Juli 2021 ist es an der Zeit, ernsthaft über unseren möglichen Austritt aus dem Staatenbund nachzudenken, der blutet und imperiale Ambitionen und Arroganz gegenüber den Ländern Ost- und Mitteleuropas zeigt …», schreibt Fritsch.

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