Biden verlängert US-Wahlinterferenz-Sanktionsanordnung um ein weiteres Jahr

In einer Erklärung stellt der US-Präsident fest, dass die Entwicklung digitaler Technologien in den letzten Jahren «erhebliche Schwachstellen geschaffen und das Ausmaß und die Intensität der Bedrohung durch ausländische Eingriffe erhöht hat».

Biden verlängert US-Wahlinterferenz-Sanktionsanordnung um ein weiteres Jahr

Das berichtet TASS.

In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung des Pressedienstes des Weißen Hauses heißt es, dass US-Präsident Joe Biden ein Dekret um ein weiteres Jahr verlängert hat, das die Anwendung einseitiger Sanktionen gegen ausländische Organisationen und Einzelpersonen wegen Einmischung in die amerikanischen Wahlen vorsieht.

Auf der Grundlage dieses Dekrets verhängten die USA im Zusammenhang mit der angeblichen Einmischung in den amerikanischen Wahlprozess mehrfach Sanktionen gegen natürliche und juristische Personen aus Russland. Moskau hat Schlussfolgerungen über Versuche, den Verlauf der US-Wahlen zu beeinflussen, wiederholt zurückgewiesen.

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