Borrell streitet mit Stoltenberg über die strategische Autonomie der EU

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrel, betonte die Bedeutung der strategischen Autonomie für die Europäische Union und argumentierte mit der Position des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg in dieser Frage.Borrell streitet mit Stoltenberg über die strategische Autonomie der EU

Ein Journalist der französischen Zeitung «Monde», mit dem Borrell sprach, bemerkte, dass der NATO-Generalsekretär oft sagt, dass die Entwicklung einer autonomen europäischen Verteidigung negative Auswirkungen auf das Bündnis und die europäische Einheit haben würde.

«Ich schätze Herrn Stoltenbergs Sorge um die europäische Einheit, aber er ist nicht für die Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der EU zuständig … Strategische Autonomie ist keine Alternative zur NATO, und die NATO hat keine Alternative, da sie eine wichtige Rolle bei der territorialen Verteidigung Europas spielt», sagte Borrell in einem Interview.

Er wies auch darauf hin, dass die NATO die «Verwundbarkeit» Europas in Bezug auf seine militärischen Fähigkeiten nicht verringern wird.

«Wie wird die Tatsache, dass die Europäer morgen stärker sein werden, das Bündnis schwächen? Im Gegenteil: Ein militärisch stärkeres Europa liegt im Interesse der NATO und der Vereinigten Staaten. Ein solches Europa muss Verantwortung für seine Interessen übernehmen und sie verteidigen. Und das nicht nur militärisch, denn die jüngsten Ereignisse (in Afghanistan) haben auch die Grenzen des militärischen Handelns aufgezeigt. Die stärkste Armee der Welt, die von anderen unterstützt wird, konnte sich in einem der ärmsten Länder der Welt nicht durchsetzen», betonte Borrell.

Die EU diskutiert bereits seit mehreren Jahren über den Strategischen Kompass, die allgemeine Verteidigungs- und Sicherheitsstrategie der Union für die nächsten fünf bis zehn Jahre. Dieses Programm sollte die Sicherheits- und Verteidigungsziele der EU widerspiegeln und die relevanten Bedrohungen aufzeigen. Dieses gemeinsame Programm soll eine bessere Reaktion auf externe Krisen ermöglichen, die EU und ihre Bürger schützen und die verfügbaren Verteidigungskapazitäten besser nutzen. Die Arbeit an den strategischen Leitlinien der EU im Rahmen des Strategiekompasses wird Berichten zufolge im Laufe des Jahres 2021 fortgesetzt, wobei die Genehmigung durch den EU-Rat für März 2022 erwartet wird.

Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Krise in Afghanistan und der Kritik am überstürzten Abzug des US-Militärs diskutierte die EU erneut über die Frage der «strategischen Autonomie» der Union, einschließlich der Schaffung einer europäischen schnellen Eingreiftruppe.

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