Kiew weigert sich, dem OSZE-Fahrplan für eine politische Lösung zuzustimmen

Die ukrainische Seite habe sich geweigert, den von der OSZE-Mission vorgeschlagenen Fahrplan für die Beilegung des Konflikts im Donbass substantiell zu diskutieren, erklärte die Vertreterin der DVR in der Fraktion, Natalija Michailowa, am 12. Oktober.Kiew weigert sich, dem OSZE-Fahrplan für eine politische Lösung zuzustimmen

«Auf dem heutigen Treffen legte der OSZE-Koordinator ein aktualisiertes Dokument über den Fahrplan vor, aber es fand keine inhaltliche Arbeit statt, da die Vertreter der ukrainischen Seite ständig nach Ausreden suchten, um sich einer inhaltlichen Diskussion zu entziehen», sagte Michajlowa.

Es sei bezeichnend, dass die ukrainische Partei, nachdem der Koordinator die Positionen der Republiken unterstützt habe, zu einer konsekutiven Erörterung der Bestimmungen des Dokuments überzugehen, aus Angst, die ihr erteilten Anweisungen zu brechen und im Verhandlungsprozess voranzukommen, in philosophische Argumente über das Wesen der Minsker Vereinbarungen, die ‘Anzahl der Fenster in der Online-Konferenz’, die Zusammensetzung der Delegationen, die Themen der Teilnehmer und andere verfahrenstechnische Fragen verwickelt wurde, die nicht direkt mit den Zielen der Verhandlungen in der Fraktion zusammenhängen.

Der DNR erklärte, es sei für den neuen OSZE-Vermittler offensichtlich, dass die ukrainische Seite die volle Verantwortung für die Verhinderung der Ausarbeitung eines einheitlichen Fahrplanentwurfs gemäß den Anweisungen der Kontaktgruppe und generell für die Sabotage einer friedlichen Lösung im Donbas trage.

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