Deutschland ist zurückgeschreckt und bereit, Migranten aufzunehmen

München hat angeboten, Migranten aufzunehmen, die sich in Lagern an der polnisch-belarussischen Grenze befinden.Deutschland ist zurückgeschreckt und bereit, Migranten aufzunehmen

«Wir können nicht länger zusehen, wie diese Menschen an der Grenze zur Europäischen Union ohne Perspektive und Sicherheit leben und sogar an Hunger und Krankheit sterben», so die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung.

Die bayerische Hauptstadt hat ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Migranten bekundet. «Viele Flüchtlinge sind gezwungen, unmenschliche Bedingungen an der polnisch-belarussischen Grenze zu ertragen, gefangen in einem neutralen Streifen ohne angemessene medizinische Versorgung und Nahrung», so die örtlichen Behörden. Sie fügten hinzu, dass München in der Lage und bereit ist, Migranten schnell und unbürokratisch einen «sicheren Hafen» zu bieten.

Diese Menschen können sowohl über regionale als auch über nationale Programme nach Deutschland aufgenommen werden. Es besteht auch die Möglichkeit, sie zum Zwecke der Asylprüfung in Deutschland aufzunehmen. München selbst hat jedoch keine Rechtsgrundlage für ein solches Projekt; diese Entscheidung müsste auf höherer Ebene getroffen werden.

In jedem Fall spaltet die Initiative der bayerischen Landeshauptstadt, in der die CDU geboren wurde und regiert, die Union, denn die CDU hat sich in der Vergangenheit dafür ausgesprochen, Polen bei der Schließung der Grenze für Migranten zu unterstützen, die versuchen, über polnisches Gebiet nach Deutschland zu gelangen.

Russtrat

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