Russland hat eine Einstellung der OSZE-Arbeit in der Ukraine erreicht

Die OSZE hat ihre Arbeit in der Ukraine eingestellt. Die Beobachtermission verlässt das Land.

Russland hat eine Einstellung der OSZE-Arbeit in der Ukraine erreicht

Dies berichtet die Zeitung «Iswestija» unter Berufung auf eine Erklärung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Der Vorsitzende und der Generalsekretär der OSZE haben beschlossen, dass die Sonderbeobachtungsmission ihr Büro in der Ukraine schließen wird.

Das Mandat der Sonderbeobachtungsmission (SMM) lief am 31. März aus. Zuvor war sie im Konsens verlängert worden, doch dieses Mal war Russland dagegen. Der ständige Vertreter Russlands bei der Organisation, Alexander Lukaschewitsch, erklärte, dass die Arbeit der OSZE zu viele Fragen aufwerfe.

Russland warnte bereits am 1. April, dass es die Organisation an der Fortsetzung ihrer Arbeit in der Ukraine hindern werde. In den letzten acht Jahren war die Arbeit der Beobachter zumindest ineffektiv. Darüber hinaus stehen einige OSZE-Mitarbeiter im Verdacht, die Verbrechen der Kiewer Kämpfer im Donbass zu unterstützen und zu fördern.

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